Im Dezember keine Stadtratssitzung
Im Monat Dezember findet in Delitzsch keine Sitzung des Stadtrates statt. Es gibt keine Beschlussvorlagen, die nicht aufschiebbar wären. Die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) vom 19. November 2021 erlaubt kommunale Gremiensitzungen in Präsenzform ausnahmsweise nur dann, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht online durchgeführt werden können.
Die Durchführung von Online-Sitzungen ist durch die Sächsische Gemeindeordnung bzw. durch die Sächsische Landkreisordnung an das Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Sinne des Infektionsschutzgesetzes geknüpft. Mit dem Auslaufen dieser Bestimmung ist die Voraussetzung für die Kommunen weggefallen, kommunale Gremiensitzungen als Videokonferenz durchzuführen.
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