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Doppelhaushalt, neues Wohngebiet, verkaufsoffene Sonntage - Stadtrat tagt am 28. Februar

Ausnahmsweise an einem Dienstag trifft sich der Delitzscher Stadtrat im Februar 2023. Um 17:30 Uhr heißt es am 28. des Monats: Die Sitzung ist eröffnet.

Auf der Tagesordnung steht dann u. a. der Satzungsbeschluss für das neue Baugebiet „Lobergasse“. Im Ortsteil Brodau hatte ein privater Investor 2021 die Aufstellung eines Bebauungsplanes beantragt, um hier eine neun Grundstücke umfassende Eigenheimsiedlung zu schaffen.

Einen Hauptteil des Abends werden sicher die Gespräche um den Doppel-haushalt der Stadt ausmachen. Für die Jahre 2023 und 2024 soll er beschlossen werden und er steht im Zeichen der beiden laufenden bzw. künftigen Delitzscher Großbauprojekte Schwimmbad (bis Ende 2024) und Artur-Becker-Schule (2024 bis 2027).

Weiterhin soll für die Erneuerung der EDV-Technik mehr als eine Million Euro ausgegeben werden, für den Digitalpakt Schulen zusätzlich rund 750.000 Euro.

Die Erschließung der Wohngebiete Auenhöfe und Döbernitzer Weg würde 2023 den Haushalt mit rund 1,05 Millionen Euro belasten, die Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Schenkenberg schlägt mit rund 1,2 Millionen Euro zu Buche.

Weitere Informationen zum Haushalt erfolgen nach der Beschlussfassung.

Tagesordnung öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit
  2. Information zur aktuellen Entwicklung Stadtbibliothek und Museum

III. Beratung und Beschlussfassung, Informationsvorlagen

  1. Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 02. April 2023 für die Veranstaltung „Mobil in den Frühling“ 4-23   
  2. Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 14. Mai 2023 für die Veranstaltung „Frühlings- und Genussmarkt“ 5-23   
  3. Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 10. Dezember 2023 für die Veranstaltung „Adventsmarkt“ 6-23   
  4. Widmung des Verbindungsweges Lange Straße – Große Dorfstraße als beschränkt-öffentlicher Weg                            56-22
  1. Widmung des Verbindungsweges Große Dorfstraße – Zum Amt als beschränkt-öffentlicher Weg                                        57-22
  1. Bebauungsplan Nr. 39 "Wohnbebauung an der Lobergasse", Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - keine Stellungnahmen abgegeben                                                        3-23   
  1. Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - keine Bedenken, Hinweise, Anregungen                                                                  7-23   
  1. Abwägungsbeschlüsse und Stellungnahmen zum B-Plan Nr. 39 (DSen 8-23 bis 24-23)

8.1       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Sächsisches Oberbergamt 8-23   

8.2       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Landesamt für Archäologie Sachsen 9-23   

8.3       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahme GDMcom GmbH 10-23

8.4       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Stadtwerke Delitzsch GmbH 11-23

8.5       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Abwasserzweckverband Delitzsch 12-23

8.6       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Landratsamt Nordsachsen 13-23

8.7       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Landesdirektion Sachsen 14-23

8.8       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Kreiswerke Delitzsch GmbH  15-23

8.9       Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 16-23

8.10    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“ - Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. 17-23

8.11    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Stadtverwaltung Delitzsch - untere Bauaufsichtsbehörde 18-23

8.12    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Stadtverwaltung Delitzsch - untere Verkehrsbehörde 19-23

8.13    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung 20-23

8.14    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Industrie- und Handelskammer zu Leipzig 21-23

8.15    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) 22-23

8.16    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH, Technik Niederlassung Ost 3-23

8.17    Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Abwägungsbeschluss - Stellungnahmen der Öffentlichkeit 24-23

  1. Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Billigung der Begründung 25-23
  1. Bebauungsplan Nr. 39 „Wohnbebauung an der Lobergasse“, Ortsteil Brodau, Satzungsbeschluss 26-23
  1. Bebauungsplan Nr. 50 „Nahversorgungszentrum Richard-Wagner-Straße“ 27-23
  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024 der Großen Kreisstadt Delitzsch 2-23   
  2. Verschiedenes

Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

 

 
 
Meldung vom 22.02.2023
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