Eine kurzfristige Anfrage aus dem Landratsamt erreichte die Stadt Delitzsch am 28. Oktober nach Dienstschluss.
Bis zum 29. Oktober um 18 Uhr sollten dem Landkreis Maßnahmen gemeldet werden, die haushaltsrelevant sind und im Zusammenhang mit den Bergbaufolgen stehen. Hintergrund ist die Diskussion zwischen dem Bund und den Ländern zum Gesetzgebungsverfahren des Strukturstärkungsgesetztes Kohleregionen.
Wie passend, dass am Abend des 29. Oktober der Delitzscher Stadtrat tagte und die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen gleich legitimieren konnte.
Die Verwaltung hat gemeldet:
- 3. und 4. Bauabschnitt der Wallgrabensanierung (rund 1,4 Mio.€)
- Kita Landmäuse, Dachsanierung und energetische Sanierung (625 T €)
- Zwei Bauabschnitte bei der Sanierung der Kita Sonnenland (775 T €)
In Delitzsch fanden nach der Abbaggerung von acht Dörfern deren EinwohnerInnen einen neuen Lebensmittelpunkt.
Der Wallgraben wurde während der Braunkohleförderung über das Sumpfungswasser aus den Tagebauen gespeist, allerdings ohne Vorschaltung eines Sedimentlagerbeckens, so dass die Verschlammung vorprogrammiert war.
Am 30. Oktober 2019 fand im Landratsamt eine Vorsondierung der eingereichten Maßnahmen statt. Sollten die Delitzscher Maßnahmen Berücksichtigung finden würde ein 90-Prozent-Förderung in Aussicht stehen. Die Stadt Delitzsch müsste dann jeweils nur zehn Prozent als Eigenmittel beisteuern.
