Einladung zur Stadtratssitzung am 26. November 2014

vom 17.11.2014

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die nächste planmäßige Sitzung des Stadtrates Delitzsch findet am

MITTWOCH, dem 26. November 2014
um 17:00 Uhr
im Rathaus Delitzsch, Markt 3, Sitzungssaal

statt. Dazu möchte ich Sie recht herzlich einladen.


Tagesordnung der Stadtratssitzung am 26. November 2014

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Inhalt

Drucksache

I. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit
II.
Bürgerfragestunde
III.
Beratung und Beschlussfassung, Informationsvorlagen



1)

Neubesetzung der Schiedsstelle - Wahl des Friedensrichters der Schiedsstelle der Stadt Delitzsch
DS 174-14
2) Neubesetzung der Schiedsstelle - Wahl des Stellvertreters des Friedensrichters der Schiedsstelle der Stadt Delitzsch DS 198-14
3) Besetzung Rechnungsprüfungsausschuss
DS 132-14
3.1 Einigung auf die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Mitglieder und Stellvertreter)
DS 194-14
3.2 Durchführung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, hilfsweise Durchführung einer Wahl
DS 195-14
4) Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse für das Jahr 2014
DS 227-14
5) Verkauf des Baugrundstücks im Wohngebiet "Sandmark", Gemarkung Delitzsch, Parkstraße, Flur 15, Flurstück 52/97
DS 187-14
6)

Verkauf des Baugrundstücks im Wohngebiet "Sandmark", Gemarkung Delitzsch, Große Wallstraße, Flur 3, Flurstücke 61/118 und Flurstück 61/179
DS 188-14
7) Verkauf des Baugrundstücks im Wohngebiet "Sandmark", Gemarkung Delitzsch, Große Wallstraße, Flur 3, Flurstücke 61/126 und 61/183
DS 190-14
8) Übertragung des Grundstücks Hallesche Str. 36 in Delitzsch als Sacheinlage in das Vermögen der Wohnungsgesellschaft der Stadt Delitzsch mbH
DS 189-14
9) Erhaltungsgebiet "Altstadt" - Programm SDP - Stadt Delitzsch, Gewährung eines Modernisierungs- und Instandsetzungszuschusses für Sanierung, Umbau und Rekonstruktion des Ehrenberghauses, Hallesche Straße 36
DS 199-14
10) Vergabe nach VOF für Planungsleistungen Objektplanung (Leistungsphasen 2 bis 4 nach § 34 HOAI 2013; stufenweise Beauftragung) für Umbau, Sanierung und Erweiterung der Oberschule Delitzsch-Nord
DS 193-14
11) Auflösung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbegebiet Delitzsch Südwest (ZV DSW)
DS 200-14
12) Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44 „Solarpark Delitzsch Südwest“
12.1 Behandlung der vorgebrachten Einwände, Bedenken und Anregungen der beteiligten TöB
DS 150-14
12.2 Abwägungsbeschlüsse zum B-Plan Nr. 44
DS 151-14 bis 164-14
12.3 Billigung der Begründung zum B-Plan Nr. 44
DS 165-14
12.4 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 44
DS 166-14
13) Durchführung der Stadtratssitzungen im Jahr 2015 (gem. § 36 Abs. 2)
DS 167-14

IV. Verschiedenes


Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates


Es schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wilde
Oberbürgermeister

 

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