Einladung zur Stadtratssitzung am 27. Mai 2014

vom 20.05.2014

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die nächste Sitzung des Stadtrates Delitzsch findet am

DIENSTAG, dem 27. Mai 2014
um 17:00 Uhr
im Rathaus Delitzsch, Markt 3, Sitzungssaal

statt. Dazu möchte ich Sie recht herzlich einladen.


Tagesordnung

TOP

Inhalt

Drucksache

I. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit

II.
Bürgerfragestunde

III.
Sachstandsbericht „Garagen-Nutzungsverträge“




IV.
Beratung und Beschlussfassung, Informationsvorlagen
1)

Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse für das Jahr 2014
93-14
2) 2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung 104-14
3) 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, die Ausschüsse, die Ortschaftsräte, den Ältestenrat und die Fraktionen der Stadt Delitzsch
92-14
4) Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Delitzsch
90-14
5) Dienstleistungskonzession zur Kindergarten- und Schulverpflegung
102-14
6) Verkauf des Baugrundstückes Parkstraße im Wohngebiet „Sandmark“, Gemarkung Delitzsch, Flur 15, Flurstück 53/54
96-14
7) Verkauf des Baugrundstückes im Wohngebiet „Sandmark“, Gemarkung Delitzsch, Große Wallstraße, Flur 3, Flurstück 61/79 und wahlweise Ermächtigung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
97-14
8) Verkauf des Baugrundstückes im Wohngebiet „Sandmark“, Gemarkung Delitzsch, Kleine Wallstraße, Flur 3, bestehend aus den Flurstücken 61/108, 61/167 und 61/173 und wahlweise Ermächtigung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
98-14
9) Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Schenkenberg (zur Ringstraße 13 gehörend), Flur 3, Flurstück 216/23, Größe 115 m²)
100-14
10) Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ – Programm SDP – Stadt Delitzsch, Erhöhung des Modernisierungs- und Instandsetzungszuschusses für die Durchführung der statischen Sanierung sowie für die Dachsanierung am Westturm der Stadtkirche St. Peter & Paul in Delitzsch
94-14
11) Stadtumbaumaßnahme „Delitzsch Süd/Ost“ - Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung von Fahrrad- und Rollatorgaragen im Umfeld von Wohnblocks in der Beerendorfer Straße, der Johannes-R.-Becher-Straße, der Gerhart-Hauptmann-Straße, der Ostsiedlung und der F.-C.-Weiskopf-Straße in „Delitzsch Süd/Ost“
95-14
12) Aufstellungsbeschluss für das Fördergebiet „Aktive Stadt- und Ortseilzentren“ (SOP) „Elberitzmark“
106-14
13) Widmung der Straße Feldrain als Ortsstraße
89-14
14) Bebauungsplan Nr. 37 „db park+ride center“, 1. Änderung

14.1 Abwägungsbeschlüsse zum B-Plan Nr. 37
65-14 bis 85-14
14.2 Billigung der Begründung zum B-Plan Nr. 37
86-14
14.3 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 37
87-14
15) Austritt der Großen Kreisstadt Delitzsch aus dem Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZVUL)
101-14
16) Neuordnung der Beteiligungsverhältnisse, hier: Änderung des ZID-Gesellschaftsvertrages und Liquidation der ZID Zukunft in Delitzsch GmbH
99-14

V. Verschiedenes


Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates



Mit freundlichen Grüßen


Dr. Wilde
Oberbürgermeister



 

Archiv:  

 
Drucken | zum Seitenanfang © 2007-2013 i-fabrik