Einladung zur Stadtratssitzung am 19. September 2013

vom 10.09.2013

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die nächste Sitzung des Stadtrates Delitzsch findet am

Donnerstag, dem 19. September 2013
um 17:00 Uhr
im Rathaus Delitzsch, Markt 3, Sitzungssaal

statt. Dazu möchte ich Sie recht herzlich einladen.


Tagesordnung

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Inhalt

Drucksache

I. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit

II.
Bürgerfragestunde

III.
Beratung und Beschlussfassung, Informationsvorlagen
1)

Nachrücken von Bernd Richter in den Stadtrat Delitzsch (Informationsvorlage)
172-13
2)

Ausscheiden von Sigrid Hautog aus dem Stadtrat Delitzsch, Nachrücken von Henry Jahn
219-13
3) Feststellung Jahresabschluss 2012 SGD
206-13
4) Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2013 für die SGD
220-13
5) Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges HLF 20
218-13
6) Verkauf des Baugrundstückes im Wohngebiet "Sandmark", Gemarkung Delitzsch, Kleine Wallstr., Flur 3, Flurstück 61/138 und wahlweise Ermächtigung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
203-13
7) Verkauf des Baugrundstückes Stiftsweg 8 im Wohngebiet "Sandmark", Gemarkung Delitzsch, bestehend aus den Flurstücken 52/28 und 53/43 der Flur 15 und wahlweise Ermächtigung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
204-13
8) Verkauf des Baugrundstückes im Wohngebiet "Sandmark", Gemarkung Delitzsch, Große Wallstraße, Flur 3, Flurstück 61/112 und wahlweise Ermächtigung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
205-13
9) Verkauf des Baugrundstücks in der Oskar-Reime-Straße zwischen Nr. 3 und 9
207-13
10) Änderung des Beschlusses 86/13 vom 29.05.2013 zum Ankauf der Grundstücke Hallesche Str. 27 (Flurstück 651), Badergasse 25 (Flurstück 649) und Badergasse 27 (Flurstück 650) der Flur 5, Gemarkung Delitzsch
231-13
11) Umstufung eines Abschnitts der Grubenbahnstraße zum beschränkt-öffentlichen Weg
96-13
12) Einziehung des öffentlichen Parkplatzes (P 44) in der Friedrich-Ebert-Straße in Delitzsch
208-13
13) Einziehung des öffentlichen Parkplatzes (P 4) im Sonnenwinkelweg in Delitzsch
209-13
14) Einziehung der Ortsstraße Kastanienweg (Nr. 66) in Delitzsch
210-13
15) Widmung von Gehwegen entlang der Securiusstraße
211-13
16) Widmung des Parkplatzes Dübener Straße
212-13
17) Widmung des Parkplatzes Am Wallgraben und des Weges zwischen Am Wallgraben und Kohlstraße
213-13
18) Widmung der Verlängerung des Naundorfer Weges und des Weges südlich Zur Wassermühle
214-13
19) Änderungsbeschluss zum B-Plan Nr. 11 "städtisches Kaufhaus", 1. Änderung; Umbenennung des B-Planes in B-Plan Nr. 11 "An der Marienkirche", 1. Änderung
192-13
20) B-Plan Nr. 11 "An der Marienkirche", 1. Änderung, Billigung des Entwurfes
193-13
21) Widerruf der Bestellung der Verbandsräte des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbegebiet Delitzsch Südwest (VVS ZV DSW)
173-13
22) Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Durchführung einer Verhältniswahl zur Bestimmung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbegebiet Delitzsch Südwest
22.1 d`Hondtsches Höchstzahlverfahren 174-13
22.2. Verfahren der mathematischen Proportion nach Hare/Niemeyer 175-13
23) Festlegung über die Form der Stellvertretung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbegebiet Delitzsch Südwest
23.1 persönliche Stellvertretung 176-13
23.2 Reihenfolgestellvertretung 177-13
24) Einigung auf die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbegebiet Delitzsch Südwest, hilfsweise Durchführung einer Wahl
178-13
25) Widerruf der Bestellung der Mitglieder des Technischen Ausschusses
179-13
26) Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Durchführung einer Verhältniswahl zur Bestimmung der Mitglieder des Technischen Ausschusses
26.1 d`Hondtsches Höchstzahlverfahren 180-13
26.2 Verfahren der mathematischen Proportion nach Hare/Niemeyer 181-13
27) Festlegung über die Form der Stellvertretung im Technischen Ausschuss
27.1 persönliche Stellvertretung 182-13
27.2 Reihenfolgestellvertretung 183-13
28) Einigung auf die Besetzung des Technischen Ausschusses - hilfsweise Durchführung einer Wahl
184-13
29) Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2013/2014
221-13

IV.

Verschiedenes


Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates


Es schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an.


Mit freundlichen Grüßen


Dr. Wilde
Oberbürgermeister



 

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